Juni 6

Was ist bei der Verwendung von E-Rollern zu beachten?

Seit einigen Monaten prägen sie das Stadtbild von Linz, die E-Roller. Auch zahlreiche Mietgeräte sind in der Landeshauptstadt zu finden. Es ist daher wichtig zu wissen, was beim E-Rollerfahren zu beachten ist,...

März 22

Änderung des Patientenverfügungs-Gesetzes – in Kraft seit 16.01.2019!

Das seit 01. Juni 2006 bestehende Patientenverfügungs-Gesetz wurde im Herbst 2018 überarbeitet. Das Bundesgesetz, mit dem das Patientenverfügungs-Gesetz geändert wurde.

Dezember 5 2018

“Familienbonus Plus” – neu ab 01.01.2019!

Ab dem 01.01.2019 gilt der sogenannte „Familienbonus Plus“ – nachstehend ein kurzer Überblick: Der Anspruch auf den „Familienbonus Plus“ besteht für jedes Kind im Inland, für das Familienbeihilfe bezogen wird und beträgt...

Juli 24 2018

Das neue Pauschalreisegesetz – in Kraft seit 01.07.2018!

Mit 01.07.2018 ist das neue Pauschalreisegesetz (kurz PRG) in Kraft getreten. Die wesentlichen Neuerungen des PRG sind: Das klassische Modell der Pauschalreise, die sich aus Anreise und Unterkunft zusammensetzt, wurde erweitert. Nun...

April 27 2018

Das neue Erwachsenenschutzgesetz tritt mit 01.07.2018 in Kraft

Mit 1. Juli 2018 tritt das neue Erwachsenenschutzgesetz (ErwSchG) in Kraft. Ziel der umfassenden Neuregelung ist es, die Autonomie, die Selbstbestimmung und die Entscheidungsfreiheit der betroffenen Menschen so lange und umfassend wie...

Februar 8 2018

Das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz – in Kraft seit 15.01.2018!

Am 15.01.2018 ist das Wirtschaftliche Eigentümer Registergesetz (WiEReG) in Kraft getreten. Zweck und Hintergrund für die Einführung des WiEReG ist die Umsetzung von Richtlinien der Europäischen Union zur Bekämpfung der Geldwäscherei und...

November 22 2017

Mietvertragsgebühr bei Wohnungen wurde abgeschafft

Wohnungsmietverträge waren in Österreich bislang gebührenpflichtig.   So betrug bei unbefristeten Wohnungsmietverträgen die Mietvertragsgebühr 1% der Summe des 3-fachen Jahresmietzinses.   Um diese Belastung der Mieter im Bereich der Wohnungsmieten einzudämmen, hat...

Oktober 16 2017

Freiwilliges Pensionssplitting

Ein Thema, das viele Menschen beschäftigt, ist die Absicherung in der Pension. Durch Zeiten der Kindererziehung kann es zu einem finanziellen Verlust bei den Pensionsbezügen kommen. Um diesen, durch Zeiten der Kindererziehung...

Juni 21 2017

Recht auf Licht, neuer Nachbar muss Schatten nicht akzeptieren!

Die Entscheidung des OGH vom 19.10.2016 fand mit Schlagworten wie „Recht auf Licht, neuer Nachbar muss Schatten nicht akzeptieren“ Eingang in zahlreiche Medien.   Zugrunde liegt der Fall, dass bei einer geerbten...

Januar 25 2017

Wesentliche Änderungen im Erbrecht

Mit 01.01.2017 ist es zu wesentlichen Änderungen im Erbrecht gekommen.   Eltern haben keinen Pflichtteilsanspruch mehr (Pflichtteilsanspruch = jener Mindestanteil am Erbe, der bestimmten Personen jedenfalls verbleiben muss, auch wenn sie in...